Mittwoch, 23. april 2008
veröffentlicht in:
Politik
Verständnis ist dafür leider nicht aufzubringen. So soll der ehemalige Innenminister und Bundestagsabgeordnete 22.000 Euro Strafe zahlen,
weil er seine Nebeneinkünfte nicht angeben möchte.
Obium empfindet dies als nicht akzeptabel. Schließlich müsse man bedenken, dass Schily auch als Anwalt tätig ist, und somit einer Geheimnispflicht unterliegt. Auch die Höhe der Strafe ist nicht angemessen, da diese seine Kaffeekasse empfindlich schmälern könnte.
Zahlreiche Leute argumentieren, leider ohne viel nachzudenken, dass man ihm Lobbyarbeit vorwerfen könnte. Als Abgeordneter könnte er sein Mandat benutzen, um politische Entscheidungen zu Gunsten seiner Mandanten zu beeinflussen. Ein nichtveröffentlichen dieser Einkünfte könnte diesen Verdacht nähren.
Aber einen Zusammenhang zwischen Nebeneinkünften und politischen Entscheidungen ist an den Haaren herbeigezogen und kann mit vielen Argumenten verworfen werden. Obium weigert sich aber, diese herauszugeben und möchte damit ein Zeichen setzen. Alle Bürger sind aufgerufen, bei der nächsten Steuererklärung das Einkommen dem Finanzamt nicht anzugeben.
Sollte das Finanzamt ausnahmsweise wissen, aus welchem Grund man dies verweigere, bietet sich als Begründung auch jene von Herrn Schily an : "Ist Herr Lammert (bzw. das Finanzamt) mein Dienstherr?"
Obium empfindet dies als nicht akzeptabel. Schließlich müsse man bedenken, dass Schily auch als Anwalt tätig ist, und somit einer Geheimnispflicht unterliegt. Auch die Höhe der Strafe ist nicht angemessen, da diese seine Kaffeekasse empfindlich schmälern könnte.
Zahlreiche Leute argumentieren, leider ohne viel nachzudenken, dass man ihm Lobbyarbeit vorwerfen könnte. Als Abgeordneter könnte er sein Mandat benutzen, um politische Entscheidungen zu Gunsten seiner Mandanten zu beeinflussen. Ein nichtveröffentlichen dieser Einkünfte könnte diesen Verdacht nähren.
Aber einen Zusammenhang zwischen Nebeneinkünften und politischen Entscheidungen ist an den Haaren herbeigezogen und kann mit vielen Argumenten verworfen werden. Obium weigert sich aber, diese herauszugeben und möchte damit ein Zeichen setzen. Alle Bürger sind aufgerufen, bei der nächsten Steuererklärung das Einkommen dem Finanzamt nicht anzugeben.
Sollte das Finanzamt ausnahmsweise wissen, aus welchem Grund man dies verweigere, bietet sich als Begründung auch jene von Herrn Schily an : "Ist Herr Lammert (bzw. das Finanzamt) mein Dienstherr?"